Fernmeldewesen

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Wie sich der Einsatz der Bundeswehr verändern wird
(Rheinischer Merkur - Oct 9, 2008)

Mit dem neuen Mandat, das der Bundestag am 14. Oktober verabschieden soll, wird der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (Isaf) in mehrfacher Hinsicht ausgeweitet . Zeitlich läuft das Mandat nicht wie bisher zwölf, sondern 14 Monate . Damit ist sichergestellt, dass der am 27. September 2009 zu wählende Bundestag über die nächste Verlängerung befinden ...

www.merkur.de/2008_40_erweitertes-mandat.30436.0.html?&no_ca...

Noch kein Entscheid über das Set-Top-Boxen-Monopol
(Nachrichten.ch - Sep 29, 2008)

Bern - Der Nationalrat nimmt sich Zeit für den Entscheid über das Set-Top-Boxen-Monopol im digitalen Kabelfernsehen. Eine Motion, die verlangt, dass Verschlüsselungen mit Geräten mehrerer Hersteller kompatibel sind, wies er an die Kommission zurück.

www.nachrichten.ch/detail/320871.htm

Noch kein Entscheid über das Set-Top-Boxen-Monopol
(news.ch - Sep 29, 2008)

Mit 173 zu 1 Stimme folgte die grosse Kammer einem Antrag von Pierre Triponez (FDP/BE). Die Mehrheit der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) hätte die Motion von Ständerätin Simonetta Sommaruga (SP/BE) gleich ganz verwerfen wollen. Auch der Bundesrat war gegen die Überweisung.

www.news.ch/Noch+kein+Entscheid+ueber+das+Set+Top+Boxen+Mono...

Nationalrat nimmt sich Zeit für Entscheid über Monopol bei Decodern
(Liechtensteiner Vaterland - Sep 29, 2008)

Der Nationalrat nimmt sich Zeit für den Entscheid über das Set-Top-Boxen-Monopol im digitalen Kabelfernsehen. Eine Motion, die verlangt, dass Verschlüsselungen mit Geräten mehrerer Hersteller kompatibel sind, wies er an die Kommission zurück.

www.vaterland.li/page/newsticker/index.cfm?id=185368

Nationalrat nimmt sich Zeit für Entscheid über Monopol bei Decodern
(Liechtensteiner Vaterland - Sep 29, 2008)

Der Nationalrat nimmt sich Zeit für einen Entscheid über das Set-Top-Boxen-Monopol im digitalen Kabelfernsehen. Eine Motion, die verlangt, dass Verschlüsselungen mit Geräten mehrerer Hersteller kompatibel sind, wies er an die Kommission zurück.

www.vaterland.li/page/newsticker/index.cfm?id=185366

Der Ständerat
(Schaffhauser Nachrichten - Sep 23, 2008)

will eine private Transportpolizei in öffentlichen Verkehrsmitteln zulassen, ihr aber weniger Kompetenzen geben als der Nationalrat.

www.shn.ch/pages/artikel.cfm?id=226845

Räte über Befugnisse der Transportpolizei nicht einig
(Nachrichten.ch - Sep 22, 2008)

Bern - Der Ständerat will eine private Transportpolizei in öffentlichen Verkehrsmitteln zulassen, ihr aber weniger Kompetenzen geben als der Nationalrat.

www.nachrichten.ch/detail/320294.htm

Räte über Befugnisse der Transportpolizei nicht einig
(news.ch - Sep 22, 2008)

Die Kleine Kammer blieb bei den Befugnissen der Transportpolizei auf der restriktiveren Linie des Bundesrates und folgte der Minderheit seiner Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF). Ohne Diskussion und Gegenstimme schuf er in dieser Teilvorlage der Bahnreform 2 eine gewichtige Differenz zum Nationalrat.

www.news.ch/Raete+ueber+Befugnisse+der+Transportpolizei+nich...

Bahnpolizei bald mit Pistolen unterwegs?
(Berner Zeitung - Sep 22, 2008)

Der Ständerat will private Sicherheitsorganisationen in Zügen, Trams und Bussen weiterhin zulassen. Das Tragen von Waffen schliesst er nicht aus. Ob Angehörige privater Sicherheitsorganisationen in öffentlichen Verkehrsmitteln Schusswaffen mitführen dürfen, legt der Bundesrat fest.

www.bernerzeitung.ch/sport/news/index.htmlBahnpolizei-bald-m...

Ständerat schliesst Schusswaffen für Bahnpolizei nicht aus
(Liechtensteiner Vaterland - Sep 22, 2008)

Ob Angehörige privater Sicherheitsorganisationen in öffentlichen Verkehrsmitteln Schusswaffen mitführen dürfen, legt der Bundesrat fest. Das hat nach dem Nationalrat auch der Ständerat entschieden.

www.vaterland.li/page/newsticker/index.cfm?id=184270